Gemeindeversammlung vom 01.12.2022 / Beschlüsse

01.12.2022

An der Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Lengnau BE wurden durch 146 Stimmberechtigte folgende Beschlüsse gefasst:

1. Verwaltungsrechnung / Budget 2023 / Genehmigung
  Beschluss (132 zu 1 Stimme)
  Das Budget 2023 ist wie folgt genehmigt:
  a) Genehmigung Steueranlage der Gemeindesteuer von unverändert 1,54 Einheiten des kantonalen Satzes
  b) Genehmigung Liegenschaftssteuer von unverändert 1,1‰ des amtlichen Wertes
  c) Genehmigung Budget 2023 bestehend aus:
 
Aufwand in Fr. Ertrag in Fr.
Gesamthaushalt 40’298’650.00 38’846’150.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 1’452’500.00
Allgemeiner Haushalt 27’220’700.00 25’552’200.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 1’668’500.00
SF Wasser 1’073’400.00 1’471’000.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 397’600.00
SF Abwasser 1’483’000.00 1’861’200.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 378’200.00
SF Abfall 812’800.00 789’250.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 23’550.00
SF Elektrizität 9’656’050.00 9’118’000.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss 538’050.00
   
2. Abfallreglement der Einwohnergemeinde Lengnau / Totalrevision / Genehmigung
  Beschluss (105 zu 24 Stimmen)
  Das vorliegende totalrevidierte Abfallreglement inkl. Gebührenrahmen ist genehmigt. Die neuen Bestimmungen treten per 01.01.2023 in Kraft.
   
3. Baureglement / Zonenplan / Teilrevision / Genehmigung
  Beschluss (120 zu 0 Stimmen)
  Die Teilrevision Ortsplanung mit den nachfolgenden Elementen ist genehmigt:
 
  • Baureglement / Begriffe und Messweisen im Bauwesen
  • Zonenplan Naturgefahren bez. Gewässerräume
  • Zonenplanänderung ZöN F «Küpfgasse», Parzellen Nrn. 390 + 391
  • Zonenplanänderung ZöN T «Grot»
  • Zonenplanänderung ZöN A «Kleinfeld»
  • Zonenplanänderung Umzonung Riedwyl Biokulturen in die Intensivlandwirtschaftszone

Zonenplanänderung ZPP 12 «Rolli» ist zurückgewiesen.
   
4. Bahnhofstrasse nord / Sanierung Strasse und Werkleitungen / Kreditgenehmigung
Beschluss (124 zu 0 Stimmen)
Der Verpflichtungskredit von Fr. 580’000.00 zur Sanierung der Bahnhofstrasse nord und der dazugehörenden Werkleitungen ist genehmigt.
   
5. Eschenweg / Sanierung / Kreditabrechnung / Kenntnisnahme
  Die Kreditunterschreitung von Fr. 409’900.55 für die Sanierung des Eschenweges ist zur Kenntnis genommen.
   
6. Gummenweg / Sauberwasserleitung / Neubau / Kreditabrechnung / Kenntnisnahme
  Die Kreditüberschreitung von Fr. 22’453.80 für den Neubau der Sauberwasserleitung Gummenweg ist zur Kenntnis genommen.
   
7. Informationen
   
8. Verschiedenes

 

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